Bürgerlicher Tod

Was schreibt Wikipedia zum bürgerlichen Tod?

Der bürgerliche Tod (französisch mort civile) bedeutet den Verlust der persönlichen Rechtsfähigkeit.
Der bürgerliche Tod war bereits im römischen Recht eine Folge der capitis deminutio maxima, des Verlustes der persönlichen Freiheit bei Gefangennahme oder als Nebenfolge bei Kapitalverbrechen. Auch das gemeine Recht kannte eine direkte Vernichtung der Persönlichkeit (consumtio famae) in der Friedlosigkeit als Folge der Oberacht.
Der so Bestrafte lebte zwar physisch weiter, rechtlich wurde jedoch sein Tod fingiert und er somit als natürliche Person eliminiert. Dies umfasste beispielsweise neben dem Verlust jeglichen Eigentums und der Annullierung einer bestehenden Ehe auch den Verlust der Geschäftsfähigkeit. Bei Rückkehr aus der Gefangenschaft stellte das Postliminium oder Ius postliminii die alte Rechtsstellung des Rückkehrers wieder her.
Die napoleonische Gesetzgebung knüpfte an diese Rechtstradition an und wurde auch in anderen europäischen Ländern aufgegriffen.
Sowohl der französische Code civil von 1804 (Art. 22 f.) als auch z. B. das bayerische Strafgesetzbuch von 1813 sahen die Verhängung des bürgerlichen Todes noch vor. Die Regelung des Code Civil wurde 1854 per Gesetz aufgehoben. In Deutschland wurde der bürgerliche Tod durch die Verfassungen abgeschafft, die im Gefolge der Märzrevolution von 1848 erarbeitet wurden, so in Artikel 9 der preußischen Verfassung vom 5. Dezember 1848 oder § 135 der Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849.

Leider ist die Gesetzgebung nach 1848 wieder dem Wahn verfallen, den bürgerlichen Tod zuzulassen. Schau doch einfach mal ins Einführungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch (EGBGB) § 10 und § 7 jeweils im Abs. 1. Dort steht klar und deutlich, wem Dein Name gehört.

Wie sieht es aus im Bundesstaat Deutschland mit der juristischen Person (bürgerlichen Tod)?
Im Verfassungszusatz Blatt 3.1 steht im §2 folgendes:
Der bürgerliche Tod findet nicht statt und bleibt für alle nachfolgenden Generationen ausgeschlossen. Die Schöpfer des Rechtes, können nur durch sich selbst beschränkt werden, wie durch das Recht jedes anderen Wesens auf Leben, Gedeihen, Schutz und Unversehrtheit. Dies manifestiert die Unmöglichkeit, daß die Schöpfer und sogleich Träger aller Rechte an diesem Staatswesen jemals wieder ihre Bürgerrechte verlieren können.

Damit ist klar geregelt, entgegen aller Unkenrufe, dass es den bürgerlichen Tod im Bundesstaat Deutschland nicht geben wird und nicht geben kann.

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Autor: Herry

Alles in dieser Welt ist juristisch. Ich versuche mit dieser HP Unterschiede aufzuzeichnen, zwischen den Menschen was wir doch alle sein wollen und der Person die in dieser juristischen Welt noch benötigt wird.