Wir sind der Souverän !
Benjamin Franklin (1706-1790, amerik. Drucker, Verleger, Schriftsteller, Naturwissenschaftler, Erfinder und Staatsmann): „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“
Was ist eine Verfassunggebende Versammlung ?
Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft, die durch höchstrichterliche Entscheidung weltweit, wie in der Bundesrepublik Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. Diese Bewegung entsteht aus der Mitte des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts und der verfassunggebenden Gewalt der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane.
Eine Verfassunggebende Versammlung ist Ihr allerhöchstes Recht und steht im Einklang mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz, den Urteilen und Gesetzen des Bundesverfassungsgerichts und allen international gültigen Rechtsregeln der Vereinten Nationen.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat,
Leitsatz 21 : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.
Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen.
Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.
Im Grundgesetz im § 146 steht drin:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Wir müssen uns nur endlich dazu entschließen,
dies umzusetzen und unser geerbtes Recht in Anspruch zu nehmen.
Prof. Dr. Rainer Mausfeld
zur Verfassunggebenden Versammlung
Das ist der Staat Deutschland/Germany in den Grenzen vom 31. Dezember 1937, der während der Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 im Schloss Cecilienhof bei Potsdam von 54 Staaten der Erde anerkannt, 1990 von den Alliierten freigegeben wurde und von dem Deutschen Volk wieder aktiviert werden sollte.
Dieser juristische Akt wurde nach der Freigabe der Gebiete im Jahre 1990 versäumt. An dessen Stelle wird die Bundesrepublik und die Deutsche Demokratische Republik, als ein „Vereinigtes Wirtschaftsgebiet“ Bundesrepublik Deutschland (Art. 133 GG) bis heute weitergeführt.
Das am 2. August 1945 entstandene Völkerrechtssubjekt Deutschland hat die Verfassunggebende Versammlung als einzige politische Vertretung.
Am 01. November 2014, wie am 11. Oktober 2015 und vor allem am
04. April 2016, wurde von informierten Menschen für die Aktivierung des Staatswesen Deutschland/Germany von 1945, endlich der notwendige Vorgang eingeleitet. Über die Verfassunggebende Versammlung Deutschland entstand völkerrechtlich einwandfrei, die vorläufige Organisation unseres gemeinsamen Deutschland. Die Parteien der Bundesrepublik verschweigen Ihnen diese Tatsache aus Angst vor einem Machtverlust und auch die Medien verlieren darüber kein Wort.
Dennoch ist der Staat Deutschland/Germany in den Grenzen vom
31. Dezember 1937 als aktives Staatsgebilde entstanden und es sind schon viele zehntausend Menschen angekommen. Lesen Sie die wichtigen Inhalte dieser Webseite oder hören Sie den Regierungsmitgliedern von Deutschland in den Sendekanälen zu. Deutschland/Germany ist da und wir warten auf die vielen anderen Menschen.
