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Was geschah 1990 mit der BRD?

Diese Seite befindet sich noch im Aufbau!

Vielleicht solltest Du Dir zunächst einmal das folgende Video ansehen,
um diese Seite einfacher zu verstehen. Dauert nur ca. 21 min, ist aber wichtig um verstehen zu können, was in Deutschland abgeht.

Auf dieser Webseite habe ich das ddbradio eingebaut. Um es einzuschalten klick auf den grünen Knopf.

Kennst Du den Unterschied
zwischen einem Menschen
und einer Person?


Du findest hier einen kleinen Ausschnitt oder lade dir das kostenlose PDF auf Deinen Rechenknecht.
Der Unterschied ist im juristischen zu sehen.
Denn der Mensch lebt und nur der Mensch kann eine Person erschaffen.
Als Mensch kann er in dieser juristischen Welt nicht agieren. Denn der Mensch befindet sich im Naturrecht; Fressen und Gefressen werden.
Agieren kann er nur als Person.
Kennst Du auch die Historie einer Person? Nein?
Seid der Mensch erschaffen wurde fanden sich immer wieder und auf allen Teilen der Welt Menschen zu Gruppen zusammen. Sie bauten irgendwann Häuser und so bildeten sich Orte. Dann schlossen sich Orte zusammen und bildeten Länder. Da es auch immer mal wieder Streit unter den Menschen gab, wurde ein juristisches Konstrukt erarbeitet. Doch als Mensch stehst Du über dem juristischem Konstrukt, denn das juristische Konstrukt wurde von Menschen erschaffen. Du kannst als Mensch aber nicht daran teilnehmen.
Es gab aber eine Lösung, der Mensch gab sich, um an dem juristischem Konstrukt teilnehmen zu können, eine natürliche Rechtsperson. Dies konnte der Mensch aber nur selbst tun. Damit wurde die natürliche Person erschaffen. Der Mensch, Träger aller Rechte auf diesem Planeten Erde, übertrug einen teil seiner Rechte auf die natürliche Rechtsperson. Irgendwann kamen ein paar findige Personen auf die Idee, man könne doch allen Menschen eine Person aufdrücken. Die Staaten haben diese Idee im Laufe der Zeit übernommen und die juristische Person war geboren.
Dies ist auch im EBGB (Einführungsgesetz Bundesgesetzbuch) im § 10 Abs. 1 und im § 7 Abs. 1 dokumentiert. Darum gibt es heute auch keine ID-Karte mehr sondern nur noch einen Personalausweis. Dieser weißt Dich als Person der BRD (Bundesrepublik Deutschland) aus. Der Haken an der Geschichte ist, erstens Täuschung im Rechtsverkehr und zweitens Rechtlose Menschen.

Täuschung im Rechtsverkehr und Rechtloser Mensch deshalb, weil Dich, als Du einen Ausweisantrag gestellt hast, niemand aufgeklärt hat, warum Du unbedingt einen Personalausweis benötigst. Das Du mit der Beantragung Deines Personalausweises ein Rechtloser Sklave im System dieser BRD bist. Denn alles, absolut alles, was Du mit deinem Namen kaufst, gehört nicht Dir. Egal ob Du ein Haus, ein Auto oder einen Toaster kaufst, nichts davon gehört Dir. Du bist nur der Besitzer aber nicht der Eigentümer. Besitzer oder Eigentümer zu sein ist aber ein riesige Unterschied.

Damit komme ich zum nächsten Abschnitt. Was ist der Unterschied zwischen Eigentümer und Besitzer?
Wenn ich mir z.B. ein Auto kaufe, steht im Fahrzeugbrief meist in der Rubrik C4 : „Der Inhaber der Zulassungsbescheinigung wird nicht als Eigentümer des Fahrzeuges ausgewiesen“.
Ja, wer ist den dann der Eigentümer? Wenn ich mir ein Auto kaufe, bezahle ich das Auto, aber der Eigentümer soll ich nicht sein? Genauso ist es mit dem Kauf eines Hauses, oder eines Toasters. Ich bin nur der Besitzer des gekauften Teiles. Eigentümer ist jemand anders. Ich darf es zwar als Leihgabe besitzen, bin aber nicht der Eigentümer. Dafür soll ich aber Leihgebühr in Form von Steuern (KFZ-Steuer, Grundsteuer) bezahlen.
Und wer ist nun der Eigentümer?
Um das heraus zu finden solltest Du Dir die §§ 10 und 7 im EBGB genauer ansehen.

Dort steht nämlich unter § 10 :

„Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört“.

Und unter § 7 :

„Die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit einer Person unterliegen dem Recht des Staates, dem die Person angehört.
Dies gilt auch, soweit die Geschäftsfähigkeit durch Eheschließung erweitert wird“.

Ein toller Schachzug von den Politikern, die dies sogenannte Gesetz geschrieben habe.
Denn damit ist sichergestellt, das alles, aber auch restlos alles, was Du mit Deinem Namen kaufst, das Eigentum des Staates ist, dem die Person angehört. Hier ist nur von Personen die Rede. Mit Menschen oder auch natürlichen Rechtspersonen kann diese BRD nicht umgehen. Sie zwingen Dir immer die juristische Person auf. Das sieht man an den vielen Gesetzen und Verordnungen. Denn diese sind nur für die juristische Person geschrieben worden, um diese auszubeuten und auszuplündern. Um die Menschen ausrauben und ausplündern zu können, waren die Regierenden schon immer sehr erfinderisch. Damit das Ausrauben und Ausplündern einen Hauch von Legalität bekommt soll, sind die Wahlen eingeführt worden. Mit den Wahlen soll den Menschen sugeriert werden, dass es in der BRD demokratisch zugeht und die Menschen mitbestimmen können. Denn mit Deiner Stimmabgabe gibst Du einer Handvoll Politdarstellern (Schauspielern) den Auftrag, Dich weiterhin Ausrauben und Ausplündern zu dürfen. Denk mal darüber nach.

Eine etwas einfachere Unterscheidung ist eine Aussage, die irgendwann einmal in der VV gemacht wurde:
„Eine juristische Person ist einen Stuhl und eine natürliche Person hat Stuhl“.
Ein juristische Person ist also eine Sache und wird auch so behandelt, wie ein Stuhl, ein Auto, eine Firma oder auch eine Partei, alles Dinge die eine Mensch erschaffen kann.
Kann eine Sache Rechte haben? Beantworte Dir diese Frage selbst.
Der Mensch hat also Dinge wie einen Stuhl, ein Auto oder eine Firma.
Der Mensch kann aber nicht nur Dinge erschaffen, sondern er ist auch in Deutschland (nicht BRD) Rechteträger an Grund und Boden.
Der Mensch ist dem Naturrecht unterstellt, die natürliche Rechtsperson ist dem Völkerrecht unterstellt und die juristische Person dem See-und Handelsrecht.
Die Rechtsgrundlage für Firmen, Parteien und Sachen ist das Handelsrecht.
Die natürlich Person ist der Mensch als Rechtsmaske, damit er überhaupt an einem Rechtssystem teilnehmen kann und nur der Mensch kann die natürliche Person erschaffen. Niemand anders kann das.
Der Mensch wurde als Träger aller Rechte geboren und ist im Naturrecht angesiedelt.
Um an einem juristischen System teilnehmen zu können, hat er sich eine natürliche Rechtsperson erschaffen. Die juristische Person wurde ihm von den Staaten übergestülpt und damit ist er zur Sache mutiert ohne dass der Mensch, Träger aller Rechte auf Erden, darüber informiert worden ist.

Aber nicht verzweifeln,
denn es gibt eine Lösung.

In alten Systemen rumzuwurschteln hält uns, die Menschen, da fest wo wir derzeit sind. Wir wurschteln nicht weiter in alten Systemen herum sondern starten noch mal bei Null und machen ALLES NEU, denn wir haben das Recht dazu, das Völkerrecht.
Um aber nicht von eine der vielen Fallen diese BRD-Systems eingefangen zu werden, gibt es die Versammlung der Menschen.
Schau mal selbst, was dort schon alles erarbeitet wurde, das ist echt phänomenal!

Die Träger aller Rechte

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Rede an die Nation

Das Video ist der Zensur von Youtube
zum Opfer gefallen!

Was geschieht mit uns?

Sind die Menschen in Europa spielball für die Mächtigen hinter den Mächtigen?

Vor ca. 3 Jahren, also ab 2016 haben die Regierungen in Europa begonnen, die Menschen darauf hinzuweisen, sie sollen vorsorgen und sich Vorräte anschaffen. Warum, wo doch in Europa alles Notwendige und auch Nichtnotwendige im Überfluß vorhanden ist? Warum haben die Regierungen so etwas veröffentlicht?

Wollten die Regierungen damit die Menschen massiv auf den nächsten Krieg vorbereiten, der in Europa statt finden sollte.
Doch Dank dem umsichtigen Verhaltens der Präsidenten von Russland, den USA, Nord Korea und China ist dieser Krieg bisher ausgeblieben.
Man mag ja von den Präsidenten halten was man will, aber sie machen den Eindruck, als haben sie das Spiel durchschaut und sie wollten in diesem Spiel nicht mitmachen. Damit haben die Präsidenten erst einmal einen alles vernichtenden 3. Weltkrieg verhindert.

Trump trifft auf Putin: Ende des Wettrüstens

Das Spiel der Mächtigen hinter den Mächtigen dieser Welt ist bisher nicht aufgegangen. Das heißt aber nicht, das sie ihr Spiel aufgegeben haben.
Es scheint nur, als haben sie IHR Spiel verschoben und arbeiten im Hintergrund weiter an der Umsetzung ihrer Pläne.
Denn sie sind weiterhin sehr aktiv, um Europa in einen Krieg zu verwickeln und Kapital für sich daraus zu schlagen.
In den Medien ist immer noch die Rede von einen Krieg gegen Russland den kein Mensch will und der nur dazu dient die NWO (New World Order) erfolgreich durch zu setzen .

Im folgenden kannst Du Dir ein Videobeweis zur Globalisierug (NWO)ansehen.
Mit der VV wird es so etwas nicht geben!

Farages Warnung an alle Europäer: Globalisten steuern EU

Die Geschäftsführungen der BRiD und Frankreichs arbeiten mit Hochdruck daran, in der Geschäftsführung der EU aufzugehen. Die Völker Europas sollen ihre Einzelstaatlichkeit aufgeben für eine gemeinsame Geschäftsführung der EU. Man mag davon halten, was man will. Eines ist jedoch sicher, sollten die Geschäftsführungen von Frankreich und der BRiD ihr Ziel erreichen, werden die Kulturen in Europa untergehen.

Der Vatikan stößt in das gleiche Horn und ist massiv damit beschäftigt, die Eineweltreligion zu installieren und damit zum Niedergang der unterschiedlichsten Kulturen dieser Welt beizutragen. Sollte dies Erfolg haben, wird diese Welt für unsere Nachfahren langweilig und öde werden. Wollen wir das zulassen? Machen nicht die Unterschiede der Menschen und deren Kulturen eigentlich diese Welt spannend für uns Menschen? Müssen wir wirklich ein von den Mächtigen hinter den Mächtigen als Einheitsbrei vorgeschriebenes Leben führen?
Oder ist die Individualität jedes Menschen besser?

Unterschied zwischen der BRiD und dem föderalen Staat Deutschland

Wird es überhaupt einen Unterschied geben,
oder ist das alles nur ein False Flag?

Wie sieht derzeit das Leben in dieser BRiD aus? Sehr schön :-))
Es gibt Menschen die unterhalb der Armutsgrenze leben müssen und es gibt Menschen, die so viel Vermögen haben, dass sie nicht mehr wissen, wohin damit. Die BRiD beansprucht für sich, sie sei eine Demokratie, handelt aber vollkommen anders. Die Menschen werden gezwungen GEZ-Gebühren, KFZ-Steuern, Lohn-und Einkommenssteuern, Knöllchen, Soliabgaben, Krankenkassenbeiträge, Benzinsteuern und noch viele viele weitere Gebühren und Steuern bezahlen zu müssen. Sie werden bis auf’s Blut ausgesaugt. Weigert sich der Mensch zu zahlen, wird er bedroht, verhaftet und eingesperrt.
Jeder kleine sogenannte Beamte und/oder Politdarsteller meint, er stünde über allen Gesetzen. Und es wird von ihnen vollkommen ignoriert, dass der Beamtenstatus am 08.05.1945 ersatzlos gestrichen wurde. Damit hat kein sogenannter Beamte mehr Hoheitliche Befugnisse. Sie hantieren mit ungültigen Gesetzen (AGB’s der BRiD) und versuchen damit die Menschen einzuschüchtern. Und die Menschen lassen das mit sich machen. Dabei übersehen sie aber vollkommen, das alles was gegen sie aufgeboten wird und zu ihrem Nachteil dient,
nur der Juristischen Person (§ 10 EGBGB) angelastet wird.
Sich von der juristischen Person zu lösen, werden die BRiD-Schergen nicht wirklich zu lassen. Deshalb sollte der Mensch damit umgehen können, bis etwas besseres geschieht. Deutschland, die Welt braucht einen kompletten Systemwechsel und das schnellstmöglich!

Im föderalen Staat Deutschland wird es keine juristische Person, was auch der juristische Tot bedeutet, mehr geben. Das ist schon einmal der erste und gravierendste Unterschied zwischen dieser BRiD und dem föderalen Staat Deutschland. Aber es gibt noch sehr viele weiter Unterschiede,
die ebenfalls sehr gravierend sind.


Zum Beispiel:

Volksentscheide bei richtungweisenden
Grundsatzfragen der Staatsgestaltung
Die derzeitigen Politdarsteller sagen, dass Volksbefragungen in der BRiD nicht möglich seien, wollen von den Menschen aber, dass alle an den Bundes- und Landtagswahlen teilnehmen. Ein Widerspruch in sich!


Weiteres Beispiel:

Einschränkung der Entscheidungsbefugnisse
gewählter Vertreter des Volkes
Die sogenannten Volksvertreter meinen, dass sie über den Gesetzen stehen und sie könnten machen, was sie wollten. Leider scheint es auch so zu sein. Sie werden für eine Legislaturperiode gewählt und niemand kontrolliert sie. Alles was sie offiziell zu kontrollieren scheint, ist nur eine Farce, denn wer nicht auf Linie ist, wird persönlich angegriffen, durch die Presse diffamiert oder auch mal verunfallt.

Weiteres Beispiel:

Sofortige Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens
für sozial Schwache, Rentner etc.
Das wird es in dieser BRiD nicht geben, was statt dessen geschieht,
kannst Du oben nachlesen.

Weiteres Beispiel:

Unmittelbare Einstellung des Geoengineering – Programms der BRiD
Die BRiD besprüht mit große Flugzeuge die mit Tanks bestückt sind, in denen sich für Mensch-, Tier- und Pflanzenwelt giftige Flüssigkeiten befinden. Schau Dir selbst die Videos an.
Dieser Unsinn muss beendet werden!

Weiteres Beispiel:

kostenlose Gesundheitsversorgung aller Bürger
Heute werden einigen Menschen notwendige Behandlungen und Medikamente verweigert, weil sie nicht genug Geld haben, um sie selbst bezahlen zu können. So etwas darf es nicht geben.
Weiter Neuerungen im föderalen Staat Deutschland kannst Du hier nachlesen und Dich selbst mal Fragen, ob das auch auf die BRiD zutrifft.

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Zwischen den Zeilen

Die Zensur hat auf Youtube zugeschlagen!
Die Verlinkungen zu den Videos funktionierten nicht mehr.
Darum sind jetzt Verlinkungen von
www.bitchute.com
hier zu finden.

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ddbRadio präsentiert: – Zwischen den Zeilen – vom 14.6.2019

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ddbRadio präsentiert: – Zwischen den Zeilen – vom 21.06.2019

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Die Annahme der juristischen Person
ist die Zustimmung zur freiwilligen Sklave
Sendung vom 05.07.2019

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Und weiter geht es mit der
Juristischen Person.
wir kommen einer Lösung immer näher!

Sendung vom 05.07.2019

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Zwischen den Zeilen – Teil 5

Sendung vom 12.07.2019

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Zwischen den Zeilen Teil 6

Sendung vom 19.07.2019

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Zwischen den Zeilen Teil 7

Sendung vom 26.07.2019

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Einladung an alle Menschen

Hier haben die Videos von Youtube nicht mehr funktioniert.
Die Zensur hat zugeschlagen!

Die VV hat in dieser Sendung eine Einladung an alle Menschen in Deutschland und allen anderen Nationen ausgesprochen, abzustimmen ob die Verfassunggebende Versammlung in Deutschland Notwendig ist.
Warum? Weil sehr viele Menschen in dieser BRD, aber nicht nur hier sondern auch in anderen Teilen dieser Welt, mit den derzeitigen Systemen sehr unzufrieden sind und wir wieder Menschen sein wollen und nicht Person (SKLAVE dieses Systems)!

Hier könnt Ihr abstimmen.

Für die Englisch-sprechenden Menschen schaut hier mal nach.
For the English-speaking people look here.

Wichtige News

News vom 09.06.2019.

Dauer ca. 1Std 40min. Höre hin!

Die Verfassunggebende Versammlung positioniert
den Staat Deutschland in der Welt !

Schriftstücke zu dieser Sendung
findest Du hier!

Hier kannst Du an der Volkswahl teilnehmen

Wir haben in nächster Zeit viel vor.


Neben dem Schreiben an die UNO ist auch an den Bundespräsidenten
H. Frank Walter Steinmeier und an den Bundestagspräsident
H. Dr. Wolfgang Schäuble ein Schreiben gesendet worden.

Die Schreiben kannst Du hier lesen.

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Da dies alles sehr viel Geld kostet und diese BRiD-Regierung dazu verpflichtet ist, die Kosten der Verfassunggebende Versammlung zu übernehmen, dies aber nicht tut, bitte ich Dich um finanzielle Unterstützung für die VV.

Hier kannst Du Deine Spende abgeben!

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Volksversammlung vom 16.06.2019
Sehr wichtig, bitte bis zum Ende anhören!

Volksversammlung vom 16.06.2019

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Die BRiD Firmaverwaltung bringt wirklich viel Geld in die Taschen der USA

Deine Gesundheit

Sehr geehrte Leserin,
sehr geehrter Leser,

Ich habe meinen eigenen Weg zur Gesundheit in dem eBook Gesund bleiben.pdf aufgezeignet. Alle anderen eBooks habe ich als kostenlose Versionen im Internet gefunden und ich habe sie hier sehr gerne beigelegt. Sie sollen Dir zeigen, dass es immer einen Alternativen Weg gibt gesund zu werden und gesund zu bleiben.
Denn Gesundheit ist nichts Außergewöhnliches.
Ich bin aber kein Arzt oder Heilpraktiker, sondern einfach nur ein Mensch, der es leid war, für jedes kleine Wehwechen Chemie zu schlucken.
Wenn Du also krank bist, geh zum Arzt Deines Vertrauens, denn die hier gebotenen Informationen können und sollen keine ärztlich Medikation ersetzen. Die Informationen in diesen eBooks können bei akuten Krankheiten oder auch zur Vorsorge als Hintergrundwissen von großem Wert sein und eine eventuelle ärztliche Medikation unterstützen.

Vielen Dank und viel Vergnügen beim lesen und Umsetzten.
Denn auf das Umsetzten kommt es an.

Hier findest Du die Vierenfreien eBooks als gepackte Zip-Datei. Lade sie auf Deinen Rechenknecht und entpacke sie in einen eigenen Ordner. So kannst Du jederzeit darauf zugreifen, ohne lange suchen zu müssen.

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Schau hin und tu etwas für Deine Gesundheit und die Deiner Familie.
Auch wenn es von offizieller Stelle verboten ist.

#1 BORAX BOR vergessenes und verbotenes Heilmittel ! Die Pharma freut`s!

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat,

Leitsatz 21 und 21 a und c – Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden.

(a) Sie ist nur gebunden an die jedem geschriebenen Recht vorausliegenden überpositiven Rechtsgrundsätze und – als verfassungsgebende Versammlung eines werdenden Gliedes des Bundesstaates – an die Schranken, die die Bundesverfassung für den Inhalt der Landesverfassungen enthält. Im übrigen ist sie ihrem Wesen nach unabhängig. Sie kann sich nur selbst Schranken auferlegen.

c) Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

und Leitsatz 27 – Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen.

und „VOR ALLEM“ Leitsatz 29 – Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird. (Volkswahlen sind möglich)

2) Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz

Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt)

Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. Juli 2012 – 2 BvE 9/11 bestätigte, ist das Bundeswahlgesetzt verfassungswidrig. Die rechtliche Folge daraus ist, daß es sich dabei nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und vom 20.12.2011 handelt, sondern bei genauerer Betrachtung das Bundeswahlgesetzt seit seiner Inkrafttretung am 7. Mai 1956 ungültig und nichtig ist. Zwar hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, spätestens bis zum 30. Juni 2011 eine verfassungsgemäße Regelung zu treffen, doch ändert das nichts an der Tatsache, daß alle nach 1953 gewählten Bundestage und Bundesregierungen nicht legitimiert sind und waren und alle sich daraus ergebenden Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen etc. ebenso ungültig und nichtig sind, da der Gesetzgeber nicht legitimiert war Gesetze und Verordnungen rechtsgültig und auch rechtswirksam zu beschließen oder zu ändern. Das Bundesverfassungsgericht hat und hatte auch nie eine Befugnis um einen Verfassungswidrigen Zustand zu heilen, auch wenn es nur für eine zeitlich begrenzte Dauer ist. Das Bundesverfassungsgericht kann nur feststellen, ob ein Zustand Verfassungskonform oder Verfassungswidrig ist, nicht mehr und nicht weniger und nach Art. 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz haben Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft.

Allerdings liegt das Problem in der Sache.

Wenn kein gesetzeskonformer Gesetzgeber vorhanden ist, wer soll dann Gesetze ändern oder neu verabschieden ?

Doch bereits am 4. Juli 2012 traf das BVerfG eine erste Entscheidung (2 BvC 1/11 2 BvC 2/11) die ebenso die Verfassungswidrigkeit des Bundeswahlgesetzes feststellte.

Dabei hat der Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Vors. Voßkuhle, L.S.) entschieden, daß die Ausgestaltung der Wahlberechtigung der Auslandsdeutschen durch § 12 Abs.2 S.1 BWG (Bundeswahlgesetz, L.S.) mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.



Das Ausmaß dieser Entscheidungen wird deutlich, wenn man folgende Rechtssätze des Bundesverfassungsgerichts liest:

a) „Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, daß sie für nichtig zu erklären ist.“…. (BVerfGE 55, 100)

b) „Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam.“ BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951

c) „Wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso wie eine Nichtigerklärung die Wirkung, daß Gerichte und Verwaltung die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen (vgl. BVerfGE 37, 217 [261]). Für den Gesetzgeber begründet eine solche Entscheidung die Pflicht zur Herstellung einer der Verfassung entsprechenden Gesetzeslage.“
(Ersten Senats vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77)



Zum Art 38 GG gibt es aber auch noch eine andere sehr bedeutende Gegebenheit. Art. 38 GG lautet:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.


In der Kommentierung finden wir zum Art. 38 Abs.1.2. Rn 125 Grundgesetz Unmittelbarkeit der Wahl

„Unmittelbarkeit der Wahl schließt jedes Wahlverfahren aus, bei dem sich zwischen Wähler und Wahlbewerber eine weitere Instanz- insbesondere eine Versammlung gewählter Wahlmänner – einschiebt, die nach ihrem eigenen Ermessen die Abgeordneten auswählt und damit deren direkte Wahl ausschließt.“

Die Wirklichkeit in Deutschland sieht indes anders aus. Die Abgeordneten werden in zwei verschiedenen, also nicht gleichen, Wahlverfahren gewählt. Unter Mißachtung des Gebotes des Art. 38 GG, hat der Bundestag am 07. Mai 1956 das Bundeswahlgesetz beschlossen und ihm am 01. Sept. 1975 seine heutige Fassung gegeben. Das eine der darin bestimmten Wahlverfahren (Bundeswahlgesetz) sieht in der Tat unmittelbare Wahl eines Abgeordneten in jedem Wahlkreis vor.

In einem zweiten, also eben nicht gleichen, sondern verschiedenen Wahlverfahren des Bundeswahlgesetzes wählt der Wähler keinen Abgeordneten, sondern eine Partei, indem er seine Stimme entgegen dem Bonner Grundgesetz für eine Landesliste abgibt und somit keinen Abgeordneten unmittelbar wählt.

Damit ist der Bundestag seit 1956 zu keiner Zeit gemäß der Vorgabe des Art. 38 GG zusammengesetzt gewesen, was zu Folge hat, daß alle Rechtsgeschäfte nach § 125 BGB der Bundesrepublik Deutschland nichtig sind.

Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.

Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und
ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen



In logischer Konsequenz ist daraus zu schließen – das Bundesverfassungsgericht hat hierzu stillschweigend keine Einschränkung gemacht -, daß unter der Geltung des verfassungswidrigen Bundeswahlgesetzes ein verfassungswidrig besetztes Parlament, und als Fortsetzung auch eine verfassungswidrig besetzte Bundesregierung samt ihrer Ministerien im Amt war und noch ist.

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Bekannt ist auch, daß das BVerfG mit Urteil vom 24. April 1991- BvR 1341/90 das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- das Einigungsvertragsgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz und für nichtig erklärt hat. Dieses Urteil hat nach Art. 31 BVerfGG Gesetzeskraft.

Demgemäß sind die Länder der DDR nicht rechtswirksam dem Geltungsbereich der BRD beigetreten und auch nicht Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Folglich sind deren Bürger nicht berechtigt, an Wahlen zum Bundestag teilzunehmen. Da die Bürger der ehemaligen DDR ungeachtet der Entscheidung des BVerfG an Wahlen zum Bundestag teilgenommen haben, sind auch aus diesem Blickwinkel sämtliche Wahlen zum Bundestag nichtig.

Ein verfassungswidrig besetztes Parlament ist kein legitimierter Gesetzgeber und kann nach rechtsstaatlichen Grundsätzen keine Gesetze erlassen, die verfassungsmäßig in Ordnung sind. Auch kein neues Bundeswahlgesetz!!!

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Der Bundestag von heute ist nicht legitim. Der „Zwei plus Vier Vertrag, die Deutsche Einheit, der Beitritt zur EU, sämtliche Steuergesetze, der ESM, alle Steuerbescheide sind durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht am 25. Juli 2012 AZ.:2 BvE 9/11 deklaratorisch aufgehoben.

Das Wahlrecht zum Bundestag verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen das Grundgesetz. Zentrale Bestimmungen für die Verteilung der Abgeordnetensitze sind mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt. Eine Neufassung zur Herstellung einer der Verfassung entsprechende Gesetzeslage erscheint unmöglich, der der derzeitige Gesetzgeber nicht legitimiert ist.

Gemäß § 31 BVerfGG sind alle Verwaltungen und s.g. Behörden an die Entscheidung des BVerfG gebunden. Die Entscheidung des BVerfG hat auch zu Folge, daß der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ab sofort aufzulösen ist.


Folgende Straftatdelikte liegen nun gemäß StGB bei den verantwortlichen Personen vor:

1. § 10a Wählertäuschung
2. § 107a Wahlbetrug
3. § 132a Amtsanmaßung
4. § 81 i.V. m. 92 II Abs. 1 und 2 Hochverrat und Hochverfassungsverrat

Vollstreckungsmaßnahmen von angeblichen Behörden, die nach Sachlage als vollkommen willkürlich anzusehen sind, sind von strafrechtlicher Bedeutung u.a. Nötigung, räuberische Erpressung und Folter, denn das gewaltsame Durchsetzen nichtiger Verwaltungsakte erfüllt den Tatbestand der Folter

Da der Bundestag und damit der Gesetzgeber verfassungswidrig zusammen gesetzt ist, kann er auch kein neues Wahlrecht beschließen. Hier ist offenkundig alles weggebrochen und nur durch einen Volksentscheid neu zu legitimieren.


Sofern das Bundeswahlgesetz gültig wäre, wer würden denn wählen dürfen? Dazu das BWahlG:

§ 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage…

§ 15 Wählbarkeit
(1) Wählbar ist, wer am Wahltage
1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und….


Und wer darf nun an einem Volksentscheid teilnehmen? Nur derjenige, der Deutscher Staatsbürger im Sinne des Art. 116 GG ist, der wie folgt lautet:

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 GG, also alle Deutschen innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937.

Hoffentlich wissen die Menschen in den „östlichen Teilen“ jenseits von Oder und Neiße, daß sie wahlberechtigt sind?

An dieser Stelle sollte einmal darüber nachgedacht werden, ob das Wahlgesetz überhaupt gültig sein kann, wenn es vorgibt für alle Deutschen zu gelten, aber ein Teil der Deutschen seit Jahrzehnten systematisch ausgeschlossen wird?


Woran erkennt man nun einen deutschen Staatsangehörigen?

Auf mehreren „behördlichen Webseiten“ (Rhein-Sieg-Kreis, Bayrisches Staatsministerium des Innern) ist zur Staatsangehörigkeit zu lesen:

„Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, daß der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt……

……..Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird dem Antragsteller bestätigt, wenn er nachweist oder zumindest glaubhaft macht, daß er und ggf. die Personen, von denen er seine Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige (Deutsche) behandelt wurden……..“

Das BVerfG urteilt mit Beschluß des Zeiten Senats vom 21.10.1987 -2BvR 373/83

„Der Beschwerdeführer hat die deutsche Staatsangehörigkeit weder durch Einbürgerung seitens der Bundesrepublik Deutschland noch unmittelbar kraft des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes, das nach Art. 123 Abs. 1 GG für den Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland fortgilt, erworben. Der Umstand, daß dem Beschwerdeführer im Jahre 1970 ein Personalausweis und im Jahre 1972 ein Reisepaß der Bundesrepublik Deutschland erteilt wurde, bewirkte keine Einbürgerung. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.“

Folglich ist nur der Deutscher im Sinne des Art. 116 GG und damit wahlberechtigt, der seine Abstammung nachgewiesen hat und diese in Form eines Staatsangehörigkeitsausweises von deutschen Behörden bestätigt bekommen hat.

In den vergangenen Jahren haben alle Inhaber deutscher Ausweispapiere mit dem Eintrag „DEUTSCH“ ab dem 18. Lebensjahr wählen dürfen, obwohl die Gesetze dies nicht vorsehen. Demzufolge sind auch aus diesem Grund alle Wahlen ungültig und nichtig.

Doch auch das Grundgesetz selbst läßt erkennen, daß es keinen legitimierten Bundestag und damit auch keinen legitimierten Gesetzgeber geben kann. So heißt es im Art. 144 (2) GG:

„Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.“

Im Art. 23 GG sind jedoch keine Länder aufgeführt und benannt. Folglich gibt es auch keinen Bundestag, der rechtmäßig im Sinne der verfassungsgebenden Ordnung dem Bonner Grundgesetz zusammen gesetzt ist.


Juristisch gesehen ist das zur Wahl gehen, Beihilfe zum Verfassungsbruch und das Drucken und aufstellen von Wahlplakaten Anstiftung zum Verfassungsbruch.

Political Correctness und Anderes

Brauchen wir so’n Mist, was hier satirisch erzählt wird?

Hört euch auch mal das kurze Video von Jo Conrad an.

Wahre Worte, aber er hält nur eine bedingte Lösung bereit. Denn wenn von den Politikern oder den Journalisten jemand beiseite tritt, wird eben ein neuer an die entsprechende Stelle gesetzt. Die bessere Lösung wäre, ein kompletter Neustart des Systems in dem es so etwas, wie Jo Conrad es in diesem Video beschreibt, nicht mehr geben kann und nicht mehr geben wird. Das geht nur, in dem sich das deutsche Volk zusammen tut und gemeinsam sagt: Bis hier her und nicht weiter.
Alles andere ist schönes Wunschdenken und nicht mehr.

Geh doch mal auf die folgende Seite und gib Deine Zustimmung zur Durchführung der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

Grundgesetz – Verfassung

Grundgesetz – Verfassung, gibt es einen Unterschied? Viele Politdarsteller (Schauspieler) sagen, dass das Grundgesetz unsere Verfassung sei. Aber ist das wirklich so, oder werden hier die Begrifflichkeiten verfälscht?
Sehen wir uns doch mal an, ob es überhaupt einen Unterschied gibt.

Was ist ein Grundgesetz?

Ein Grundgesetz wird von Politdarstellern (Schauspielern) für ein bestimmtes Gebiet erlassen um die Aufrechterhaltung von Ordnung zu garantieren. So etwas geschieht meistens nach einem Krieg. Um ein gewisses Maß an Ordnung nach einem Kriegswirrwarr erst einmal wieder herzustellen wird von den Siegern eines Krieges ein Grundgesetz erlassen. Ein Grundgesetz ist also eine AGB (Allgemeine Geschäftsbedingung) von Politdarstellern für Personen eines gewissen Gebietes.


Und was ist eine Verfassung?

Eine Verfassung ist aber etwas vollkommen anderes.
Eine Verfassung muss von den Menschen in einem Gebiet ausgearbeitet werden und schränkt die Machtambitionen von Politdarstellern ein.
Also ist der Unterschied zwischen Grundgesetz und Verfassung sonnenklar. Ein Grundgesetz wird von Politdarstellern für Personen in einem Gebiet erstellt und schränkt die Freiheit des Einzelnen Individuums ein.
Eine Verfassung wird von den Menschen in einem Gebiet gemacht und schränkt die Machtambitionen von Politdarstellern ein.

Somit kann ein Grundgesetz
niemals eine Verfassung sein.

Auch wenn die Politdarsteller etwas anderes behaupten. Politdarsteller wollen „ihre Macht“ behalten und das uneingeschränkt. Dies geschieht schon seid hunderten von Jahren und es hat sich herausgestellt, das ein solches System längst dem Untergang geweiht ist und nicht mehr wirklich funktioniert. Doch viele Menschen haben sich schon so sehr daran gewöhnt, dass sie immer noch glauben, dass dies System nicht geändert werden kann. Sie kramen in alten Gesetzestexten herum und begeben sich in Rechtskreise, wo die Politdarsteller sie haben wollen.
Dies Politsystem kann geändert werden, denn alles was von Menschen erschaffen wurde, kann auch von Menschen geändert werden. Auch das derzeitig vorherrschende Politsystem. Die Menschen müssen sich nur dessen bewusst werden. Denn die Menschen gemeinsam (das Volk) haben die Macht und nicht die Politdarsteller und die Personen, die hinter den Politdarstellern agieren und ihnen die Aufträge erteilen die deutschen Menschen auszuplündern und ihnen immer wieder die Schuld zuzuschieben um sie auch weiterhin klein zu halten.
Die deutschen Männer und Frauen müssen ihr Opferdenken
endlich ablegen und erkennen, wer sie wirklich sind.
Stellt sich auch noch die Frage, wie lange wollen wir Menschen das noch mitmachen? Sollen wir uns weiterhin in unsere Freiheit einschränken lassen und die Macht an die Politdarsteller abgeben, wie es bei jeder Wahl immer und immer wieder geschieht?



Wenn Du mehr darüber erfahren möchtest, geh auf folgende Seiten:
https://www.bundesstaat-deutschland.com/
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/
oder hör Die die Sendungen der VV über die Seite
https://www.ddbradio.org/index.html an.

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Verfassunggebende Versammlung:
Kann der Verrat am deutschen Volk noch abgewendet werden?

Die Lage ist dramatisch, aber nicht hoffnungslos…

Eine solide Kursänderung kann jedoch nur aus der Mitte der Gesellschaft kommen, da die ideologisch motivierten Verursacher dieses fatalen Kurses das Land zielsicher weiter auf den Abgrund zusteuern werden. Im Hintergrund gibt es aber viele Optimisten, die über realistische neue Wege nachdenken. Diese wertvollen Kräfte sollten gebündelt werden, um Deutschland aus der Merkel-Misere in eine hoffnungsvollere Zukunft zu führen…
Den ganzen Artikel kannst Du hier lesen!

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